Brandenburger Innenminister - Stübgen will Katastrophenschutz besser auf Kriegsfolgen einstellen

Di 31.05.22 | 15:53 Uhr
Innenminister Michael Stübgen zu Besuch beim Katastrophenschutz in Beeskow
Audio: Antenne Brandenburg | 31.05.2022 | Innenminister Michael Stübgen | Bild: rbb

Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine will sich Brandenburg besser auf Katastrophenfälle vorbereiten. Das kündigte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Dienstag bei einem Besuch des Katastrophenschutzlagers des Landes in Beeskow (Oder-Spree) an.

So sei man auf die klassischen Katastrophen wie Hochwasser und Waldbrände vorbereitet. Künftig müsse sich jedoch auch stärker mit dem Bevölkerungsschutz bei Kriegsfolgen oder militärischen Aktionen beschäftigt werden, sagte Stübgen dem rbb. Auf solche Szenarien sei man nicht hinreichend vorbereitet. Dabei gehe es unter anderem um ein überarbeitetes Schutzraumkonzept. "Bei einem fundamentalen Paradigmenwechsel, den wir jetzt haben, kann man nicht erwarten, dass wir sofort auf Szenarien reagieren", sagte der Innenminister. Zumal man bislang der Hoffnung gewesen sei, dass das Szenario eines Angriffskriegs in Europa nie wieder eintreten würde.

Innenminister wollen Vereinbarung für Kompetenzzentrum unterzeichnen

"Bei der anstehenden Innenministerkonferenz werden wir formell das Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz einsetzen", kündigte Stübgen an. Das Zentrum werde gemeinsam von Bund und Ländern organisiert, betrieben und finanziert. Ziel ist es, vor allem bei der Vorbereitung auf Krisen und deren Bewältigung zusammenarbeiten. Das sei eine Antwort auf eine Entwicklung, "die zwar sehr kurzfristig ist, aber wo wir gewusst haben, dass wir beim Bevölkerungsschutz besser werden müssen als wir es in den vergangenen Jahrzehnten waren."

Am Mittwoch treffen sich die Bundesinnenministerin und die Innenminister der Länder in Würzburg.

Stübgen besuchte den Standort vor einer Kabinettssitzung in Beeskow. Am Abend ist dort auch ein Bürgerdialog mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geplant.

Sendung: Antenne Brandenburg, 31.05.2022, 14:30 Uhr

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