Abgeordnetenhauswahl - Diese Politiker ziehen ins Berliner Abgeordnetenhaus

Do 30.09.21 | 13:19 Uhr
Berlin, das Abgeordnetenhaus von Berlin in der Niederkirchnerstraße 5 ist gemäß Artikel 38 Absatz 1 der Verfassung von Berlin (VvB) die Volksvertretung bzw. das Landesparlament von Berlin und deren oberstes Verfassungsorgan. (Quelle: dpa/Marc Vorwerk)
Video: Abendschau | 28.09.21 | Dorit Knieling, Boris Hermel | Bild: dpa/Marc Vorwerk

Es hat gedauert, aber jetzt ist klar, wer ins Berliner Landesparlament einzieht. Am Dienstag wurde eine entsprechende Liste mit den fehlenden Abgeordneten veröffentlicht. Einige bekannte Namen fehlen auf dieser allerdings.

Nach einer zweitägigen Hängepartie nach der Wahl am Sonntag ist die genaue Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses nun klar. Die Landeswahlleitung veröffentlichte am Dienstag gegen 16.00 Uhr die komplette Liste der neuen Mitglieder. Die Liste ist auf der Webseite der Wahlleitung [wahlen-berlin.de] einzusehen.

Darin sind neben den Politikern, die die 78 Direktmandate in den Wahlkreisen eroberten und schon seit Montag bekannt waren, auch die übrigen 69 Abgeordneten aufgeführt. Diese zogen über Landes- und Bezirkslisten der Parteien in das Parlament ein.

Damit steht nun zum Beispiel fest, dass der bisherige CDU-Fraktionschef Burkard Dregger nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten ist. Er verpasste ein Direktmandat und kam auch über die Liste nicht zum Zug. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, und die Grünen-Politikerin Monika Herrmann, scheidende Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, haben den Einzug verpasst.

Das sind die Abgeordneten im neuen Berliner Landesparlament

  • SPD (36)

  • Grüne (32)

  • CDU (30)

  • Linke (24)

  • AfD (13)

  • FDP (12)

Berechnungen für die Mandatsverteilung waren fehlerhaft

Die Ermittlung aller 147 Abgeordneten hatte sich dieses Mal ungewöhnlich lange hingezogen. Die Gründe dafür nannte Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Dienstagabend dem rbb. Das vorläufige Ergebis der Wahl habe erst am Montagmorgen um 6:22 Uhr vorgelegen, so Michaelis in der Abendschau. Erst danach könne die Liste der Gewählten erstellt werden. Die dafür zuständigen Beschäftigten seien zu dem Zeitpunkt aber schon 24 bis 30 Stunden im Einsatz gewesen.

Daher wurde die Auflistung Michaelis zufolge noch mal genau geprüft. "Denn nichts wäre schlimmer gewesen, als eine falsche Liste herauszugeben", so die Landeswahlleiterin. Daher habe es länger gedauert als gewöhnlich. Nun liege aber eine "qualitätsgesicherte Liste" vor.

Nach rbb-Informationen wurde den Parteien vor der Veröffentlichung der Liste mitgeteilt, dass erste Berechnungen für die Mandatsverteilung fehlerhaft gewesen seien.

Das endgültige amtliche Endergebnis will die Landeswahlleiterin am 14. Oktober bekannt geben. Wahrscheinlich ist, dass in Wahlkreisen, die mit knappen Ergebnissen gewonnen wurden, bis dahin Nachzählungen durchgeführt werden.

Wahlen mit mehreren schweren Pannen

Wer die 78 Direktmandate in den Wahlkreisen eroberte, war bereits seit Montagvormittag auf der Internetseite der Berliner Landeswahlleitung [wahlen-berlin.de] zu sehen.

Bei den Wahlen in Berlin war es am Sonntag zu mehreren schweren Pannen. In manchen Wahllokalen fehlten schon früh Stimmzettel, in zwei Fällen wurden Wahlzettel in falsche Wahllokale geliefert. Zudem gab es lange Warteschlangen, manche Wählerinnen und Wähler konnten erst nach 18 Uhr abstimmen, manche der Wartenden verzichteten auch auf ihre Stimmabgaben und gingen unverrichteter Dinge nach Hause.

Gaebler sieht Verantwortung bei der Landeswahlleiterin

Der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, sagte am Dienstag nach der Sitzung des Senats, die Verantwortung dafür liege bei der Landeswahlleiterin, nicht bei der aktuellen Regierung. Bisher liegt dem Senat nur ein Zwischenbericht vor, eine vollständige Analyse werde noch erwartet.

In wie vielen Wahllokalen es Probleme gab, wollte Gaebler nicht konkret sagen. Er nannte eine zweistellige Summe, die im Bericht auftaucht. "Man kann also nicht von Wahlchaos sprechen", so der Chef der Senatskanzlei. Bei einer Pressekonferenz am Montag hatte die Landeswahlleitung unter anderem die Bezirke Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg genannt.

Sendung: Abendschau, 28.09.2021, 19:30 Uhr

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