Brandenburg vor Kenia-Koalition -
Die Brandenburger Grünen beginnen am Dienstag mit der Urabstimmung zum Vertrag für eine mögliche Kenia-Koalition. Gut 1.900 Mitglieder können damit über die Annahme des Koalitionsvertrages für eine neue Landesregierung aus SPD, CDU und Bündnis-Grünen abstimmen.
Der Stimmzettel, der ab Dienstag per Brief an die Mitglieder versandt wird, beinhaltet zwei Fragen: Annahme des Koalitionsvertrags ja oder nein sowie Ursula Nonnemacher als Gesundheits- und Sozialministerin und Axel Vogel als Landwirtschaftsminister ja oder nein.
SPD stimmt auf Parteitag ab
Bis zum 16. November haben die Mitglieder Zeit, ihre Stimme abzugeben. Am Samstag soll der Vertrag auf einem Parteitag in Bernau (Barnim) noch einmal diskutiert werden. Vor allem die grüne Jugend hatte sich kritisch dazu geäußert.
Bei der CDU läuft die Mitgliederbefragung bereits seit Ende letzter Woche. Bis zum 13. November kann abgestimmt werden, bevor das Ergebnis auf einem Parteitag verkündet wird. Die SPD wird einen Tag vorher auf einem außerordentlichen Parteitag über die Annahme des Koalitionsvertrags entscheiden.
SPD, CDU und Grüne hatten sich Ende Oktober, knapp acht Wochen nach der Landtagswahl, auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Ende November könnte Dietmar Woidke (SPD) als Ministerpräsident wiedergewählt werden.
Sendung: Inforadio, 05.11.2019, 08.00 Uhr
