Wahlkreis Barnim II - Péter Vida holt Direktmandat für BVB / Freie Wähler

Mo 02.09.19 | 21:56 Uhr
Péter Vida (Quelle: dpa/Soeder)
Video: Brandenburg-Wahl - Der Tag danach | 02.09.2019 | Maximilian Horn | Bild: dpa/Soeder

Die Freien Wähler ziehen erneut in den Potsdamer Landtag - diesmal haben sie sogar erstmals die Fünf-Prozent-Hürde genommen. Péter Vida konnte im Wahlkreis Barnim II Landtagspräsidentin Britta Stark auf den zweiten Platz verdrängen.

Sie hatten auf den Landtag-Einzug über ein gewonnenes Direktmandat gehofft, am Ende ist den Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen (BVB) / Freie Wähler am Sonntagabend sogar der Einzug in Fraktionsstärke gelungen: Sie holten bei der Brandenburger Landtagswahl 5,1 Prozent der Stimmen (Hochrechnung, Stand: 21:39 Uhr). "Der größte Erfolg, den wir in Brandenburg jemals errungen haben", sagte Spitzenkandidat Péter Vida am Sonntagabend. Das Ergebnis seiner Partei nannte er eine Bestätigung "unserer inhaltlichen, sachbezogenen Arbeit".

Vida selbst holte zudem in seinem Wahlkreis Barnim II 7.308 Stimmen und damit 23,9 Prozent der Erststimmen und lag damit vor der SPD-Kandidatin und Landtagspräsidentin Britta Stark (21,8 Prozent), die dort 2014 das Direktmandat geholt hatte.

Vida saß zuletzt allein im Landtag

Vida war bereits 2014 zusammen mit zwei weiteren Kandidaten der BVB / Freien Wähler erstmals in den Landtag eingezogen. Zwar kam das Bündnis damals auf nur 2,7 Prozent der Stimmen, weil jedoch der jahrelange SPD-Abgeordnete Christoph Schulze im Wahlkreis Teltow-Fläming III ein Direktmandat für das Bündnis gewann, griff die Grundmandatsklausel: Möglich macht dies die sogenannte Grundmandatsklausel im Wahlgesetz. Sie besagt: Gewinnt der Kandidat einer Partei sein Direktmandat, dann entfällt für diese Partei die Fünf-Prozent-Hürde und die Partei kann gemäß ihres Stimmenanteils Abgeordnete entsenden.

Das Trio zerstritt sich jedoch schnell, Schulze und die Abgeordnete Iris Schülzke traten aus, so dass Vida seither allein für BVB / Freie Wähler im Landtag saß.

Die Partei will sich unter anderem für kostenlose Kitaplätze einsetzen, den öffentlichen Nahverkehr stärken und verhindern, dass weiteres Landesgeld in den Flughafen BER fließt.

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