Corona-Maßnahmen - Brandenburgs Gesundheitsministerin will an Maskenpflicht festhalten

Di 06.12.22 | 17:55 Uhr
Fahrgäste gehen am 11.12.2021 am Alexanderplatz an einem S-Bahn-Wagen vorbei, an dem ein 3G-Hinweis klebt. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
Video: rbb24 Brandenburg aktuell | 06.12.2022 | Bild: dpa/Christoph Soeder

Nicht nur Corona, sondern auch die Grippe und das RS-Virus sind in Brandenburg und Berlin auf dem Vormarsch. Grund genug für Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher, nicht dem Vorbild zweier anderer Bundesländer zu folgen.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr nach dem Vorbild Bayerns und Sachsen- Anhalts weiterhin kategorisch ab. Die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern steige, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

"Aktuell werden in Brandenburg 610 Personen mit einer bestätigten Covid-19- Erkrankung im Krankenhaus behandelt, vor zwei Wochen waren es 454", sagte sie. "Angesichts dieser Situation gibt es aktuell keine Argumente dafür, die wenigen noch verbliebenen Corona-Schutzmaßnahmen jetzt abzuschaffen."

Nonnemacher verweist auf Grippe und RS-Virus

Zudem sei man derzeit mitten in einer Infektionswelle, warnte Nonnemacher. "Neben Corona sind Grippe und RS-Virus heftig unterwegs. Die Zahl der akuten Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung steigt spürbar." In dieser Situation sei es wichtig, besonders Menschen mit einem hohen Risiko besonders zu schützen. Dazu zählten ältere Menschen, die oft auf den Nahverkehr angewiesen seien. Angesichts der Infektionswelle mit dem RS-Virus, das besonders Säuglinge und Kinder treffe, rief Nonnemacher die Bürger zudem dazu auf, freiwillig in allen öffentlich zugänglichen Räumen Masken zu tragen.

Auch das Land Berlin hat sich bislang gegen ein Ende der Maskenpflicht im Personennahverkehr ausgesprochen. So wie Brandenburg auch hat Berlin diese Corona-Schutzregelung jüngst bis zum 21. Dezember verlängert. Aus der Gesundheitsverwaltung des Senats hieß es am Dienstag, beim Thema Maskenpflicht brauche es eine bundesweit einheitliche Lösung. Zu dieser war es auch bei der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern am Montag nicht gekommen.

Ein Sprecher von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) warnte vor einem "Flickenteppich" verschiedener Regelungen in Deutschland. Nötig sei ein bundesweit einheitliches Vorgehen, die Gesundheitsministerkonferenz habe dazu noch nicht abschließend beraten. "Die Vorstöße von Bayern und Sachsen-Anhalt sind insofern irritierend", so der Sprecher. Sie seien aus Sicht der Bürger im Sinne einheitlicher Regelungen nicht zielführend.

FDP und AfD fordern Senat zum Umdenken auf

Bayern und Sachsen-Anhalt hatten angekündigt, am 10. Dezember beziehungsweise am 8. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abzuschaffen. Die Berliner FDP und AfD fordern diesen Schritt auch in der Hauptstadt. "Freiheitsrechte dürfen nicht in der Warteschleife verkümmern, nur weil eine Landesregierung Alleingänge fürchtet", erklärte der FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, am Dienstag. "Es ist an der Zeit, dass auch wir in Berlin zurück zum Normalzustand finden. Etwas anderes wäre wirklich niemandem mehr zu erklären."

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, sagte, Berlin dürfe nicht zum "Geisterfahrer in Deutschland" werden. "Selbst der einstige Hardliner (Bayerns Ministerpräsident) Markus Söder hat eingesehen, dass die Maskenpflicht nicht mehr begründbar ist. Absehbar ist, dass andere Bundesländer folgen werden", so Hansel. "Die Maskenpflicht ist ohne jede Wirkung. Sie muss umgehend abgeschafft werden."

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 06.12.2022, 19:30 Uhr

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