Corona-Lage in Berlin - Senat bindet Experten bei Entscheidung über Maskenpflicht ein

Fr 21.10.22 | 13:09 Uhr
Symbolbild:Eine Maske hängt an einem EInkaufswagen.(Quelle:dpa/D.Kubirski)
Audio: rbb24 Inforadio | 21.10.2022 | Robin Marienfield | Bild: dpa/D.Kubirski

Noch ist sich der Berliner Senat nicht einig darüber, ob in Innenräumen wieder eine Maskenpflicht gelten soll. Deshalb soll bei der Entscheidungsfindung am kommenden Dienstag auf Expertenmeinungen zurückgegriffen werden.

Der Berliner Senat wird vor einer Entscheidung über eine Verschärfung der Maskenpflicht in Berlin Experten anhören. Dazu sollen Vertreter der Charité und des landeseigenen Klinikkonzerns Vivantes zur Senatssitzung am kommenden Dienstag eingeladen werden. Das teilte Senatssprecherin Lisa Frerichs am Freitag mit.

Auf der der nächsten Senatssitzung soll die Infektionsschutzverordnung neu beschlossen werden. Umstritten ist dabei die Maskenpflicht. Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) drängt darauf, in öffentlichen Gebäuden und Geschäften wieder die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes einzuführen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist eher skeptisch.

Am vergangenen Dienstag hatte der Senat diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen. Die Expertenanhörung könnte an dieser Stelle mehr Klarheit bringen. Solche Anhörungen zur Corona-Politik und den Schutzmaßnahmen waren auch in der Vergangenheit üblich. Der Vorgänger-Senat unter dem damaligen Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mehrfach Mediziner und Wissenschaftler wie den Virologen Christian Drosten eingeladen.

Corona-Lage verschärft sich auch in Berlin wieder

Hintergrund der Diskussion ist die sich erneut verschärfende Corona-Lage bundesweit und auch in Berlin. In der Hauptstadt betrug die Hospitalisierungsinzidenz laut dem Corona-Bericht am Freitag bei 21,8. Der Wert gibt die Zahl der Krankenhauseinweisungen von Patienten mit Corona-Infektion binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner an. Der Wert stieg zuletzt, die sogenannte Corona-Ampel zeigt an dieser Stelle Rot. Auch die Belegung der Intensivstationen mit Covid-Patienten nahm weiter zu und beträgt aktuell 6,1 Prozent, was einer gelben Warnampel entspricht. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt aktuell 443,5.

Vergangene Woche hatte Gesundheitssenatorin Gote empfohlen, Stufe 2 des dreistufigen Corona-Fahrplans in Kraft zu setzen. Demnach würde eine Maskenpflicht in Innenräumen, die oft von Menschen aufgesucht werden, gelten. Betreffen könnte das etwa Geschäfte oder öffentliche Gebäude wie Museen, Bibliotheken oder Hochschulen. Im Moment gilt die Maskenpflicht in Berlin im öffentlichen Personennahverkehr.

Zuletzt forderten auch Amtsärzte, das verpflichtende Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen wieder einzuführen. "Wir brauchen jetzt eine Maskenpflicht in Innenräumen wie Supermärkten, Geschäften und öffentlichen Gebäuden", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Johannes Nießen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag.

Debatte über Maskenpflicht auch in Brandenburg

Nach aktueller Rechtslage müssen die Bundesländer jeweils für sich entscheiden, ob sie etwa die Maskenpflicht verschärfen. Grundlage dafür ist das aktuelle Infektionsschutzgesetz.

Auch in Brandenburg gibt es unterschiedliche Ansichten über eine Verschärfung der Corona-Regeln. Während Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) wie ihre Berliner Amtskollegin die Einführung der Maskenpflicht in Geschäften und Behörden befürwortet, sieht der Brandenburger Innenminister Stübgen derzeit keine Notwendigkeit dafür.

Sendung: rbb24 Inforadio, 21.10.2022, 13 Uhr

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